November 2021

17. November 2021 : Schaffung von neuem Bauland in Schwarzach. Orthopädische Fachklinik will Parkflächen erweitern

Vor kurzem tagte der Marktgemeinderat in seiner 25. Marktgemeinderatssitzung. Hauptthema des öffentlichen Teils war der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans WA „Klinikfeld“.

Zudem wurden folgende Themen im öffentlichen Teil behandelt: Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Baugesuche, Information über das Ergebnis der Jahresrechnung 2020, Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung 2021.

Bei den Baugesuchen sprach man sich mehrheitlich für die Erteilung einer Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans zur Errichtung eines Zaunes mit Grünbepflanzung aus. Hierbei wurde auch besprochen, dass bedauerlicherweise viele Bürgerinnen und Bürger eine solche Befreiung oft gar nicht beantragen und Zäune ohne Baugenehmigung errichten, was jedoch rechtswidrig ist. Einer Umnutzung von Räumlichkeiten im Dachgeschoss und der Errichtung von Stellplätzen an der Orthopädischen Fachklinik wurde einstimmig zugestimmt. Insbesondere die Schaffung von weiteren Parkplätzen im Bereich der Klinik sei enorm wichtig, hieß es aus dem Marktgemeinderat. Dazu wird unter anderem das sog. „Graf“-Haus abgerissen und an der dortigen Stelle Parkplätze geschaffen. Ein Bauantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 14 Wohneinheiten wird in der nächsten Bauausschuss- und Marktgemeinderatssitzung erneut behandelt. Der Marktgemeinderat begrüßte jedoch das Bauvorhaben und insbesondere die Schaffung von Wohnraum im Gemeindegebiet sei eine große Bereicherung. Dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage stimmte das Gremium einstimmig zu, ebenso dem Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Riedloh. Ebenso positiv wurde der Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage beschlossen.

Der Marktgemeinderat wurde weiterhin anhand von Planunterlagen des Ingenieurbüros Kiendl & Moosbauer über den aktuellen Planungsstand zum Bebauungsplan des WA (allgemeines Wohngebiet) „Klinikfeld“ informiert. Im Zuge der jüngsten Sitzung wurde zudem ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der Pfarrpfründestiftung und die Parzellen sollen später entsprechend mit Erbbaurecht an Interessenten vermittelt werden. Positive Nachrichten konnte 1. Bürgermeister Edbauer im Zuge des Tagesordnungspunktes mitteilen: Es haben sich Investoren gefunden, welche im südlichen Bereich des neuen geplanten Baugebiets ein Seniorenheim errichten möchten. Dies sei ein wahrer Glücksgriff für die Gemeinde. Der Bedarf sei vorhanden und in Umfragen in der Vergangenheit bereits mitgeteilt worden, hieß es seitens des Marktgemeinderates. Zu klären ist nun, wie man eine geeignete und auch klimafreundliche Wärmeversorgung für das gesamte Gebiet sicherstellen kann.

Weiterhin wurde das Gremium über das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 informiert. Die Gesamtsumme der bereinigten Soll- Einnahmen und Soll-Ausgaben belaufen sich auf 7.293.545, 38 €. Positiv zu verzeichnen seien die höheren Einnahmen aus Umsatzsteuerbeteiligung und Ausgleich für Gewerbesteuereinnahmen sowie der Beteiligung an Grunderwerbssteuer. Die Investitionsrate bzw. friede Finanzspanne hat sich im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr wieder gut entwickelt.

Weiterhin wurde im Rahmen der Sitzung über eine Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2021 abgestimmt. Grund hierfür ist die Anschaffung eines neuen Mulch- und Mähgerätes für den Bauhof. Der Auftrag hierfür sollte noch im Jahr 2021 erteilt werden; die Bezahlung erfolgt dann im Jahr 2022. Somit handelt es sich um eine Verpflichtungserklärung, weshalb es einer Nachtragshaushaltssatzung bedarf.

Zuletzt wurde bekannt gegeben, dass der Weihnachtsmarkt aufgrund der Pandemie-Situation abgesagt werden muss.