Mai 2019
Schwarzach (cm). Neben einigen Baugesuchen wurde in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung die Benutzungssatzung des Freibades behandelt. Zudem wurde für die Benutzung der Asphaltbahnen am Sportplatz eine Verordnung erlassen.
Den eingereichten Baugesuchen wurde vom Gremium die Zustimmung erteilt. Als nächstes führte Bürgermeister Edbauer die bisherigen Überlegungen und Vorgespräche in puncto seniorenfreundliche Gemeinde aus. Im Austausch mit dem Senioren-Beauftragten des Pfarrgemeinderates, Herrn Christoph Ziermann, wurden bereits erste Gedanken entwickelt. Hierzu fand vor kurzem auch bereits ein Gespräch mit Vertretern des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales statt. Hier kam man überein, dass als erstes ein Fragebogen erstellt werden solle um festzustellen, wo in Schwarzach der größte Bedarf sei bzw. wo derzeit Probleme gesehen werden. Mittelfristig wolle man auch versuchen staatliche Fördergelder für die Umsetzung von Maßnahmen abzugreifen. Das Gremium zeigte sich den Gedanken gegenüber sehr offen und unterstützt die vorgeschlagenen Überlegungen einhellig.
Da in der aktuellen Beitrags- und Gebührensatzung des Freibads keine Ermäßigung für Rentner und Inhaber einer Gäste-Card hinterlegt sind, wurde dies eingearbeitet. Auch der Preis einer Familientageskarte wurde angepasst. Da zudem die bestehende Benutzungssatzung des Freibades aus dem Jahr 1975 war, bestand auch hier Anpassungsbedarf auf eine zeitgemäße Satzungsform. Auch diese wurde einstimmig vom Marktgemeinderat beschlossen.
Bürgermeister Edbauer informierte das Gremium über die zurückliegenden Bürgerversammlungen in Weißenberg und Schwarzach. Die Besucherzahlen waren durchaus erfreulich – vor allem in Weißenberg waren viele junge Bürger anwesend. Neben dem Rechenschaftsbericht trug der Bürgermeister auch die Bürgerfragen vor und gab einen Ausblick auf künftige Projekte und Vorhaben.
Weiter wurden die Inhalte der Bauausschusssitzung vom 06. Mai vorgetragen. Zunächst wurden im sog. „alten Postgebäude“ Räumlichkeiten als möglicher Unterstellplatz für das Boot der hiesigen Wasserwacht besichtigt. Im Laufe der Sitzung wurde jedoch ein möglicher Alternativ-Stellplatz in einer Scheune im Außenbereich von Schwarzach diskutiert, welcher sich zwischenzeitlich auch durchaus als machbar herauskristallisiert hat. Somit können die vorab angedachten Räumlichkeiten voraussichtlich weiterhin dem Bauhof an zentraler Stelle zur Verfügung stehen. Weiter wurde das bisherige gemeindliche Salzlager besichtigt, welches aufgrund von baulichen Gegebenheiten verlegt werden müsse. Neben einer Silo-Lösung wurde auch hier im Laufe der Sitzung eine mögliche Alternativ-Lagerlösung außerhalb des Bauhof-Areals besprochen, welche nun aber noch mit den Beteiligten abgestimmt werden müsse.
Beschwerden über Lärmbelästigung durch die bestehenden Asphaltanlagen beschäftigen seit Jahren die Marktgemeinderäte. Im Rahmen einer kürzlich stattgefunden gerichtlichen Hauptverhandlung zu diesem Thema stellte der Sachverständige klar, dass der Lärm, der von den Asphaltanlagen bei Betrieb ausgeht, nach seinen Messungen vor 22.00 Uhr – dank der Lärmschutzwand – die zulässigen Grenzwerte nicht übersteigt. Erst nach 22.00 Uhr werden die zulässigen Werte überschritten. Insofern wurde der Erlass einer entsprechenden Nutzungsverordnung angeregt, in der zudem aber auch Ausnahmen möglich sind, die separat durch die Gemeinde genehmigt werden können. Im Anschluss wurde vom Gremium eine Benutzungsordnung auf Basis der gesetzlichen Vorgaben beschlossen (regulärer Spielbetrieb bis max. 22.00 Uhr). Der Sportverein kann bis zu 15 mal pro Jahr eine Ausweitung der Spielzeit (bei Turnieren o.ä.) bei der Gemeinde beantragen. Der Entlastungsbeschluss für die Jahresrechnung 2016 wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Dem Verein KiS – Kultur in Schwarzach wurde aufgrund eines entsprechenden Antrages eine Unterstützung für ein Kultur-Projekt an der Grundschule gewährt. Vor dem Bioladen in der St.-Martin-Straße werden aufgrund von Parkplatz-Problemen zwei Kurzzeit-Parkplätze für Donnerstag und Freitag ausgewiesen. Abschließend zum öffentlichen Teil wurde von Seiten des Gremiums noch Lob für die aktuellen Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen am Gemeindepark vorgebracht.