Juli 2022 - 1

18. August 2022 : Verschiedenste Baugesuche genehmigt. Ferienfreizeit im August.

In der vor kurzem stattgefundenen Sitzung des Marktgemeinderates wurde wieder einer Vielzahl von Bauanträgen zugestimmt. Außerdem wurde über die Genehmigung der Haushaltssatzung sowie über aktuelle Einstellungen in der Verwaltung informiert. Über eine Erweiterung für Wohnbebauung in Gaißing wurde ebenfalls beraten. Der Partnerschafts- und Freundschaftsverein erhält für den Besuch aus Arzacq vom 12. Bis 16. August einen Zuschuss.

Zu Beginn der Sitzung informierte der Bürgermeister über die mittlerweile in vollem Betrieb aufgenommene Wasserleitung aus Perasdorf zum Hochbehälter Hinterdegenberg. Dort kommt das Wasser mit einem Druck von 1,5 bar an und es werden täglich ca. 30 m³ Wasser entnommen. Weiter informierte der Bürgermeister über die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Orthopädischen Fachklinik Schwarzach, bei der ein Verkauf durch die Stiftung als Träger erforderlich wird, da sich die Stiftung finanziell außer Stande sieht, langfristig den Betrieb der Orthopädischen Fachklinik sicher gewährleisten zu können. Man stehe derzeit in sehr aussichtsreichen Verhandlungen mit einem Investor, der auch für die Mitarbeiter umfangreiche Zusagen abgegeben hat, wie etwa die Übernahme in den TVöD-Tarifvertrag, Erhalt der Zusatzversorgung sowie eine Bestandsgarantie sowie einen Schutz für zehn Jahre und einen Schutz vor Massenentlassungen für die nächsten zwei Jahre. Laut Bürgermeister Edbauer ist bis zum Herbst der anvisierte Verkauf idealerweise durchgeführt.

Bei den Baugesuchen wurde das sogenannte Dr.-Gäch-Haus in der Adalbert-Stifter-Straße 10 einer Nutzungsänderung von einem Wohnhaus zu Verwaltungsräumen mit Tagespflegeeinrichtung für die Sozialtherapeutische Siedlung Bühel zugeführt. Dies wurde erforderlich, da aufgrund Brandschutzvorschriften dieses Haus nicht mehr als Wohnunterkunft für die Bewohner der Siedlung Bühel verwendet werden konnte. Weiter wurde im Bereich Weißach dem Anbau eines Verbindungsbaus zwischen Gerätestadel und einem bestehenden Wohnhaus zugestimmt sowie eine Denkmalrechtliche Erlaubnis für den Umbau der Anschlagtafel am Rathaus hin zu einer digitalen Amtstafel bejaht.

Dem Gremium konnte weiter berichtet werden, dass seitens des Landratsamtes dem Haushalt für das Haushaltsjahr 2022 die rechtsaufsichtliche Genehmigung erteilt wurde. Zum bereits stattgefundenen Erwerb des Raiffeisenareals wurde die Kreditaufnahme von 550.000 EURO genehmigt. Der finanzielle Spielraum wird seitens der Rechtsaufsichtsbehörde als zufriedenstellend beurteilt. Dennoch liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in Schwarzach über der durchschnittlichen Verschuldung im Landkreis.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde hinsichtlich des geplanten Bebauungsplanes GI Schaidweg - Nord der Gemeinde Niederwinkling den Planungen zugestimmt, da seitens des Betreibers des geplanten Kraftwerkes versichert wurde, dass dort nur Biomasse in Form regenerativer Stoffe wie etwa Hackschnitzel zur Versorgung verwendet wird und keine schädlichen Stoffe, wie etwa Klärschlamm verbrannt und ausgestoßen werden dürfen. In der Verwaltungsgemeinschaft wurden weitere Neueinstellungen bekannt gegeben, so wurde in der Finanzverwaltung eine weitere Teilzeitkraft eingestellt sowie in der Hauptverwaltung ein Beamter im Mittleren Dienst. Derzeit ist die Stelle der Stellvertretenden Kassenleitung aufgrund bevorstehenden Renteneintritts ausgeschrieben.

Im Bereich Gaißing - Süd sollen vier weitere Bauparzellen ausgewiesen werden. Der Gemeinderat stimmte hierzu nach einiger Beratung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt das Verfahren einzuleiten.

Im Rahmen des weiteren Sitzungsverlaufes wurde dann noch ein Zuschuss für den Besuch der französischen Partnerstadt Arzacq vom 12. Bis 16. August dieses Jahres beschlossen. Weiter wurde das Programm der Ferienfreizeit bekanntgegeben, welches auch in diesem Jahr wieder mit knapp einem Dutzend Aktivitäten, getragen vor allem durch die verschiedenen örtlichen Vereine, vorweisen kann.