Januar 2023
Im Rahmen der letzten Sitzung des Schwarzacher Marktgemeinderates wurden zunächst den wenigen eingegangenen Baugesuchen zugestimmt. Weiter gab der Bürgermeister einen Überblick über die Zeitschiene für die Sanierung und Erneuerung der Rosengasse. Hinsichtlich eines öffentlichen Feld- und Waldweges wird auf eine Einziehung verzichtet. Für mehrere Jahre wurde die Jahresrechnung festgestellt und die Entlastung beschlossen. Weiter befasste sich das Gremium mit der anstehenden Schöffen- und Jugendschöffenwahl sowie mit ZAW – Sauber macht lustig! und dem ILEnord 23-Regionalbudget für das Jahr 2023.
Eingangs der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Schwarzacher Marktgemeinderates wurde vom Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Baugebiet Kreuzstraße Kenntnis genommen. Außerdem wird im Bereich Albertsried eine landwirtschaftliche Unterstellhalle erweitert. Der Marktgemeinderat stimmte diesen Bauvorhaben zu.
Im Anschluss daran wurde die Zeitschiene für die Sanierung und Erneuerung der Infrastruktur in der Rosengasse besprochen. Im Jahr 2023 soll die Planung und Antragsstellung für die erforderlichen Genehmigungsverfahren erfolgen. Sodann soll in 2024 als erster Bauabschnitt der Neubau der Brücke über den Waldbach angegangen werden. Anschließend in Jahren 2025 und 2026 in zwei Bauabschnitten, vorbehaltlich der Finanzierbarkeit, zum einen der Ausbau der Verkehrsflächen und Erneuerung der Sparten von der Deggendorfer Straße bis zur Brücke erfolgen und im weiteren Bauabschnitt dann von der Brücke bis zur Burgstraße. Ob der Ausbau der Verkehrsflächen eventuell zusammengefasst und beschleunigt werden kann, wird sich dann anhand der Haushaltssituation zeigen.
Auf Antrag eines Eigentümers sollte ursprünglich ein öffentlicher Feld- und Waldweg zwischen Staudach und Kammühl im Albertsrieder Bereich eingezogen werden. Allerdings gingen Einwendungen gegen die beabsichtigte Einbeziehung ein, da jedenfalls durch einen Eigentümer befürchtet wird, die öffentliche Zufahrt zu einem der Grundstücke zu verlieren. Deshalb wurde das Einziehungsverfahren durch den Gemeinderat einstimmig eingestellt.
Im weiteren Sitzungsverlauf erfolgte die Feststellung der Jahresrechnungen 2017 bis 2020 mit Entlastung.
Der Termin für die Müllsammelaktion des ZAW – Sauber macht lustig ist in diesem Jahr der Samstag, 25. März. Seitens der Gemeinde herrscht die Hoffnung, dass wieder ein großes Interesse an einer Teilnahme besteht. Weiter befasste sich das Gremium dann mit dem Regionalbudget 2023 der ILEnord 23. Hierzu soll in diesem Jahr der Kirchenaufgang barrierefrei gestaltet werden, so dass sich der Weg vom Marktplatz zur Kirche wesentlich erleichtert. Das Projekt ist durch den Bauhof auszuführen. Es wird mit einer Förderung von 80 % der Nettokosten, maximal jedoch 10.000 EURO, gerechnet. Die Förderantragsstellung soll demnächst erfolgen, der Gemeinderat stimmte diesem Vorgehen nach ausführlicher Beratung auch weiterer Projekte zu.
In diesem Jahr findet für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 wieder die Wahl der Schöffen statt. Zurzeit werden daher im Markt Schwarzach sowie in den Gemeinden Niederwinkling, Mariaposching und Perasdorf Vorschlagslisten erarbeitet, aus denen dann durch einen beim Amtsgericht gebildeten Schöffenwahlausschuss eine Auswahl erfolgen wird. Schöffen sind ehrenamtliche Richter am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts und stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben den Berufsrichtern. Es kann nur von Bürgerinnen und Bürgern mit der deutschen Staatsangehörigkeit ausgeübt werden. Wer sich für das Amt interessiert, kann sich selbst für das Amt bewerben oder geeignete Personen vorschlagen. Vorschläge sind einzureichen bis 10. März bei der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzach, Marktplatz 1, 94374 Schwarzach, Zimmer-Nr. 12. Weitere Informationen und das Bewerbungsformular gibt es auf der jeweiligen Internetseite der Gemeinden.