Februar 2023
In der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Schwarzacher Marktgemeinderates konnte sich der Gemeinderat wieder mit drei Bauvorhaben befassen, wobei in einem Fall eine einstimmige Ablehnung erfolgte. Weiter wurde der Bebauungsplan „Klinikfeld“ als Satzung beschlossen. Im Rahmen der letzten Bauausschusssitzung wurde zudem über das Ergebnis der Kanalbefahrung in der Bayerwaldstraße und der Deggendorfer Straße informiert, welches positiv war. Es erfolgt eine Teilnahme am Förderprogramm Streuobst für alle sowie eine Bezuschussung zur Fahrt zur Partnergemeinde Arzacq im August. Die von der Gemeinde Perasdorf ins Auge gefasste Sprengeländerung Sankt Englmar – Perasdorf wird ebenfalls positiv begleitet.
Zu Beginn der vergangenen Gemeinderatssitzung informierte Bürgermeister Edbauer darüber, dass am 07.03. um 19:00 Uhr ein Vortrag der Kriminalpolizei Straubing zur Einbruchsprävention stattfinden wird, welcher von der Gemeinde organisiert wird und als Reaktion auf die vermehrten Einbrüche in den vergangenen Monaten zu verstehen ist. Diese Veranstaltung steht allen Bürgern offen. Weiter informierte der Bürgermeister über die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Orthopädischen Fachklinik Schwarzach, die aufgrund der Unwägbarkeiten der Reformpläne des Bundesgesundheitsministeriums nunmehr nicht mehr verkauft werden soll.
Im weiteren Sitzungsverlauf wurde über drei Baugesuche Beschluss gefasst. Dem Neubau eines Einfamilienhauses wurde dabei zugestimmt, ebenso einem Antrag auf Verlängerung eines Vorbescheides im Bereich Lindforst. Die beantragte Nutzungsänderung einer Scheune für Hundehaltung und Hundezucht im Kleingewerbe mit Neubau einer Zaunanlage im Bereich Burghausen wurde dagegen vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt. Man zeigt sich sowohl mit der Art der Hundehaltung als auch vor allem mit den viele Bürger belastenden Lärmimmissionen durch das Hundegebell nach wie vor unzufrieden, so dass eine entsprechende Genehmigung nicht erteilt wurde. Bereits in 2021 wurde das Bauvorhaben schon einmal durch den Gemeinderat abgelehnt. Im Anschluss daran wurde der Bebauungsplan „Klinikfeld“ als Satzung beschlossen, so dass nunmehr die Erschließung und die Planung hierzu angegangen werden kann.
Weiter informierte sich der Gemeinderat im Rahmen einer Bauausschusssitzung über die Ergebnisse der Kanalbefahrung in der Bayerwaldstraße und der Deggendorfer Straße, wobei diese größtenteils positiv verlaufen ist, so dass keine Tiefbaumaßnahmen an den Kanälen erforderlich sein werden. Ein größeres Problem besteht im Bereich der Schulstraße. Dort ist auf einigen Metern ein Kanal aufgrund von Einbaufehlern in früheren Jahren wohl zusammengebrochen. Insgesamt handelt es sich aber um einen positiven Zustand, der Sanierungsbedarf dürfte relativ gering sein. Teilweise wurden auch Hausanschlüsse mit begutachtet. Sofern Probleme bei Hausanschlüssen bestehen, werden diese den Bürgern mitgeteilt, so dass diese selbst eine Behebung in die Wege leiten können.
Der Gemeinderat beschloss anschließend einstimmig an dem Bayerischen Streuobstpakt teilzunehmen. Dabei werden in der Gemeinde kostenfrei 100 Bäume verschiedener Streuobstarten zur Verfügung gestellt. Durch die Gemeinde wird noch ein Aufruf erfolgen, auf welchen sich die Schwarzacher Bürgerinnen und Bürger melden können und einen Streuobstbaum bestellen können. Die Kosten pro Baum dürfen 45,00 EUR nicht überschreiten, werden bis zu diesem Betrag aber den Bürgern kostenlos zur Verfügung gestellt und können dann im Herbst in der Baumschule Naimer in Neukirchen abgeholt werden.
Vom 26. 8. bis 3.9. findet die Fahrt zur Partnergemeinde nach Arzacq, organisiert durch den Freundschafts- und Partnerschaftsverein statt. Aufgrund der vor allem extrem gestiegenen Kosten für den Bus sowie sämtlicher Kostenmehrungen zeigte sich der Gemeinderat wieder nach kurzer Beratung damit einverstanden, einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 EUR zu gewähren.
Im weiteren Verlauf befasste sich das Gremium dann noch mit der Sprengeländerung Sankt Englmar – Perasdorf. Seitens der Gemeinde Perasdorf ist beabsichtigt, den Grundschulsprengel Sankt Englmar – Perasdorf aufzulösen, so dass sämtliche bisher dort betroffenen Kinder künftig in die Grundschule Schwarzach gehen. Ursache hierfür ist, dass sich am Kloster Kostenz, wo die Grundschulkinder bisher in Sankt Englmar beschult wurden, sich keine Kinder mehr befinden, so dass entsprechend dieser Sprengel geändert werden kann. Sollten dort jemals wieder Kinder wohnhaft werden, werden diese künftig nach Abschluss des förmlichen Verfahrens die Grundschule Schwarzach besuchen.