Februar 2021

Schwarzach. In der letzten Sitzung des Marktgemeinderates wurden wieder zahlreiche Baugesuche behandelt. Zudem erfolgten drei Straßenabstufungen zu öffentlichen Feld- und Waldwegen. Ein Ratsinformationssystem für die bessere Vorbereitung im Gremium wird eingeführt. Der Förderbescheid für die Errichtung der Versorgungsleitung für die gemeindliche Wasserversorgung gemäß dem Bürgerbegehren ist mittlerweile eingetroffen.

Zu Beginn der Sitzung, bei der zahlreiche Zuhörer in der Turnhalle anwesend waren, informierte der Bürgermeister Edbauer zunächst über die Einrichtung eines Impfzentrums in der Schwarzacher Turnhalle. Im Landkreis werden insgesamt vier Impfzentren eingerichtet. Derzeit ist vorgesehen, dass das Impfzentrum frühestens ab Anfang April den Betrieb aufnimmt und die Kampagne anschließend ca. 4 bis 6 Monate an 7 Tagen/Woche dauert. Weiter informiert der Bürgermeister über den Erhalt des Förderbescheides für den Verbundleitungsbau von Perasdorf nach Schwarzach zum Hochbehälter Hinterdegenberg. Beim letzten Blutspendetermin waren wieder 100 Spender anwesend.

Bei der anschließenden Behandlung der eingereichten Baugesuche wurde allen Baugesuchen zugestimmt. Etwas breiteren Raum nahm der Antrag eines Bürgers auf Errichtung einer behindertengerechten Rampe am Marktplatz beim Friedhofsaufgang sowie eines Behindertenparkplatzes am Marktplatz ein. Nach längerer Diskussion wurde vereinbart, dass die Situation im Rahmen einer Bauausschusssitzung vor Ort zu begutachten und zu besprechen sei, sobald dies nach den Pandemievorschriften wieder möglich und vertretbar erscheint. Man war sich jedoch dahingehend einig, dass die derzeitige Rampe jedenfalls keinesfalls für eine Befahrung mit einem Rollstuhl geeignet ist.

Anschließend wurde der für die Zuhörer am spannendsten erwartete Tagesordnungspunkt in Bezug auf Straßenabstufungen behandelt. Dabei wurde zum einen ein Weg nach Gumpersberg vom Charakter der Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- und Waldweg abgestuft. Gleiches gilt für den sogenannten „Böbracher Wiesenweg“, der von Albertsried nach Penzenried führt. Grund für die vorgenommenen Abstufungen war eine Forderung des Landratsamtes, dass gemäß der überörtlichen Rechnungsprüfung die Straßen abzustufen seien. Der Bürgermeister betonte, dass aus seiner Sicht eine Abstufung letztlich auf jeden Fall erfolgen werde, es sei lediglich offen, ob die Gemeinde dies nun aus eigenen Stücken vornimmt oder man von der übergeordneten Behörde gezwungen werde. Schließlich wurden beiden Abstufungen mit einigen Gegenstimmen mehrheitlich zugestimmt. Problematisch war dies insbesondere deshalb, weil nunmehr bei Erneuerungsmaßnahmen an den Wegen die Anlieger erhebliche Kosten mit zu tragen hätten.

Für die Arbeit des Gemeinderates wurde nun ein Ratsinformationssystem eingeführt, mittels dessen die Gemeinderäte die Möglichkeit haben, sich bereits im Vorfeld zur Sitzung auf einer Plattform über die zu behandelnden Tagesordnungspunkte ausführlich zu informieren. Weiter wurde die Einführung einer Schwarzach-App beschlossen, da dies bereits in einer Nachbargemeinde erfolgreich erprobt wurde und nunmehr die Möglichkeit für eine 3-monatige unverbindliche Probephase besteht. Ziel ist es, mit der Gemeinde-App Bürger zeitnah und zielgerichtet über die Informationen der Verwaltung informieren zu können. Gleiches gilt für örtlichen Vereine, die diese App als Medium für Hinweise und Neuigkeiten nutzen können. Weiter wurde ein Beschluss gefasst, wonach die Gemeinde einen ersten Schritt zum weiteren Breitbandausbau im Rahmen der Gigabitrichtlinie einleitet. Im Bereich der Abwasserentsorgung soll zusammen mit ca. einem Dutzend weiterer Gemeinden ein Kommunalunternehmen für Abwasserdienstleistungen gegründet werden. Das Stammkapital wäre zwar erheblich, für die einzelne Gemeinde jedoch finanziell darstellbar. Hierzu sollen die Aufgaben der Gemeinde mittels Satzung an das Kommunalunternehmen übertragen werden. Kernaufgabe soll die Überwachung der gemeindlichen Kanalnetze sein. Außerdem wird überlegt, die Betreuung und Überwachung der Pumpwerke in den Aufgabenbereich auszugliedern. Der Bürgermeister wurde dabei ermächtigt, die weiteren Schritte zu beschreiten.

Aufgrund des verstärkten Andrangs bei der Entsorgung der Wertstoffe hat sich die Notwendigkeit zusätzlicher Öffnungszeiten im Wertstoffhof ergeben. Mittlerweile hat der ZAW diesen Anliegen der Gemeinde zugestimmt, sodass ab sofort zusätzliche Öffnungszeiten im Wertstoffhof gegeben sind. Während der Sommerzeit hat nunmehr der Wertstoffhof am Montag eine Stunde länger, nämlich von 16:00 bis 19:00 Uhr, anstatt 17:00 bis 19:00 Uhr geöffnet. Außerdem verlängert sich die Öffnungszeit des Wertstoffhofes am Samstag ganzjährig von 09:00 bis 13:00 Uhr, anstatt von 09:00 bis 12:00 Uhr.

Beim letzten Tagesordnungspunkt unter Sonstiges berichtete u.a. Jugendleiterin Julia Edbauer über die erfolgreich durchgeführte Aktion des „Fasching-to-go“ zusammen mit der Feuerwehr und Kolpingjungend Schwarzach, wo es eine große Nachfrage gab.