Dezember 2018

27. Dezember 2018: Arbeiten zum Breitbandausbau abgeschlossen; Vorschläge für Pflegemedaille können eingereicht werden; Gewerbesteuer nicht erhöht

Schwarzach (cm). Im Rahmen der letzten Marktgemeinderatssitzung des Jahres waren noch zahlreiche Punkte abzuhandeln. Da bezüglich des Flächennutzungs- und Bebauungsplanes für den neuen Verbrauchermarkt noch nicht alle Stellungnahmen vorlagen, musste dieser Punkt leider auf die nächste Sitzung vertagt werden.

Eingangs informierte Bürgermeister Edbauer über das Schreiben des Landratsamtes Straubing-Bogen bezüglich der Verleihung einer Ehrenurkunde und Pflegemedaille für besondere Verdienste um pflegebedürftige oder behinderte Menschen. Entsprechende Vorschläge können bis Anfang Januar in der Gemeindeverwaltung eingereicht werden.

Der diesjährige Weihnachtsmarkt am 3. Advents-Wochenende war wieder sehr gut besucht. Edbauer bedankte sich bezüglich der guten Organisation bei Ludwig Knott sowie bei den örtlichen Vereinen für die gute Beteiligung. „Besonders müsse auch unseren Bauhof-Mitarbeitern gedankt werden, die wirklich mit großem Eifer und Engagement bei den Auf- und Abbau-Arbeiten aber auch während des Weihnachtsmarktes immer mit Rat und Tat zur Stelle waren“, so der Bürgermeister.

Die Arbeiten zum Breitbandausbau im Gemeindebereich konnten zwischenzeitlich abgeschlossen werden. Der Anbau an die Kindertagesstätte schreitet sehr gut voran und wird im Frühjahr des kommenden Jahres bereits bezugsfertig sein. Weiter wurde das umfangreiche Bauprogramm im Rahmen der Flurbereinigung im kommenden Jahr bekanntgegeben.

Den eingereichten Baugesuchen konnte jeweils das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass im Baugebiet Stockach-Harpfen bereits alle 31 Grundstücke verkauft werden konnten und bereits viele Häuser gebaut werden. Für das neue Baugebiet, welches im kommenden Jahr erschlossen werden soll, liegen ebenfalls bereits zahlreiche Grundstücks-Reservierungen vor.

Vor kurzem fand ein vor-Ort-Termin bezüglich der anstehenden Brückensanierung in der Deggendorfer Straße beim Netto-Markt mit Anwohner, Vertreter des Ingenieur-Büros und dem Straßenbauamt statt. Baubeginn der Sanierungsarbeiten wird im Juli nächsten Jahres sein. Im Zuge der umfangreichen Arbeiten werde man auch versuchen den Wasserdurchlass zu optimieren sowie einen neuen Gehweg ab der Raiffeisenbank in Richtung Ortsausgang zu schaffen.

Ein eingegangener Antrag auf Errichtung eines weiteren Aktiv-Kinderspielplatzes im Gemeindebereich wurde behandelt. Bürgermeister Edbauer sicherte in diesem Zusammenhang zu, dass im kommenden Jahr die bestehenden Spielplätze sowie der gemeindliche Park wieder auf Vordermann und nach Möglichkeit auch attraktiver gestaltet werden sollen. Bei künftigen Baugebietsplanungen sollte versucht werden einen Spielplatz planerisch zu berücksichtigen. Der Wunsch nach einer eingezäunten Hundewiese könne derzeit mangels geeigneter Grundstücke im Bereich des Marktes leider nicht realisiert werden.

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen wurde auch eine mögliche Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von derzeit 320 von Hundert besprochen. Mit diesem Satz liegt der Markt deutlich unter dem Landkreis-Durchschnitt von 350 von Hundert.  Eine Erhöhung auf 330 oder 340 wurde besprochen. Im Laufe der Beratungen wurde jedoch auch auf die mögliche Außenwirkung für ansiedlungswillige und vor allem auch für bestehende Gewerbebetriebe im Marktbereich besprochen. Abschließend stimmte das Gremium mit einer Gegenstimme für die Beibehaltung des Hebesatzes bei 320 von Hundert. Schließlich informierte Bürgermeister Edbauer noch über das Anhörungsverfahren bezüglich der Grundschulsprengeländerung der Gemeinde Perasdorf.